Irgendwie war es anders als sonst.
Auch Heike Andermann, die für den verhinderten Ausschussvorsitzenden Torsten Petersson die Sitzung leitete, hatte sich auf einen langen Abend eingestellt.
Immerhin stand mit dem Haushaltsplan 2020 ein Thema auf der Tagesordnung, das in der Vergangenheit von allen Fraktionen engagiert und zeitintensiv diskutiert wurde.
Entgegen den Erwartungen wurde der vom Investitionsvolumen her eher marginale Betrag von 150.000 € zum Top-Thema der Sitzung.
Dieser Betrag sollte, so die Beschlussvorlage der Verwaltung, zur Renovierung des Herrenhauses an die Stiftung ausgezahlt werden. Das Herrenhaus wird ja bekanntlich ab April 2020 von neuen Pächtern betrieben.
Dabei waren im letzten Jahr sogar 400.000 € für Umbaumaßnahmen in Küche und Lüftung genehmigt worden. Insofern, so fand Ralf Labeit von der SPD, seien „ nur 150.000 €“ doch recht erfreulich.
Hartmut Hamerich von der CDU forderte mehr Transparenz bei Vertragsabschlüssen durch die Stiftung und präferierte die Auszahlung des Betrages nur als Darlehen.
Bei der längeren Diskussion ging es nicht nur um die Höhe des Zuschusses, sondern auch um die mögliche Nutzung des Bürgersaales durch Verwaltung und Politik. Letztlich einigte man ich mehrheitlich auf einen Zuschuss von 130.000 € inklusive Vorlage des abgeschlossenen Vertrages.
Beim Haushalt monierten Jens Andermann von der SPD und Hartmut Hamerich von der CDU, dass im Rahmen der vorgelegten Sparliste scheinbar mühelos Aufwendungen gestrichen werden konnten. Beide forderten wegen der besseren Kontrollmöglichkeiten die Auflistung der Istwerte des Vorjahres. Erst dadurch seien Vergleiche möglich, welche Beträge wirklich benötigt werden.
Ansonsten nahm nur Ralf Labeit von für die SPD-Fraktion zum vorgelegten Haushalt Stellung. Dieser weist im Ergebnis ein Minus von 1,5 Mio. € aus und geht für 2020 von einer Neuverschuldung von rund 10 Mio. aus. Die Verschuldung wird allerdings in den nächsten Jahren noch weiter steigen.
Trotz großer Bedenken über die Schuldenentwicklung sollte, so Labeit, ein ausgeglichener Haushalt, nicht zuletzt wegen des derzeit niedrigen Zinsniveaus, erreicht werden können.
Positiv aufgenommen wurde von allen Fraktionen der SPD-Antrag auf Anpassung der Geschäftsordnung. Die SPD hatte die alte Geschäftsordnung aus dem Jahre 1990 überarbeitet. Die anderen Fraktionen wurden aufgefordert, ihre Ergänzungen bzw. Änderungsvorschläge bei der Verwaltung einzureichen, damit auf der nächsten Sitzung des Hauptausschusssitzung eine Neufassung verabschiedet werden kann.
